Koalition kündigt Rechtsanspruch auf Hauptschulabschluss an

Mehr Schulbildung, weniger Armut

[Bildunterschrift: Der Weg zum Hauptschulabschluss ist für viele mühsam - jährlich scheitern 80.000 Jugendliche. ]
Mit einem garantierten Anspruch auf die Möglichkeit eines Hauptschulabschlusses will die Koalition die Armut in Deutschland bekämpfen. Wie Arbeitsminister Olaf Scholz mitteilte, haben sich die Fachminister der Regierung auf diese Maßnahme verständigt. Demnach sollen Menschen ohne Schulabschluss diesen bei der Bundesagentur für Arbeit nachholen können.

Die Bundesregierung reagiert damit auf den von Scholz vorgelegten Entwurf für den 3. Armutsbericht der Bundesregierung. SPD-Generalsekretär Hubertus Heil verwies in Berlin darauf, dass jährlich fast 80.000 Jugendliche die Schule ohne Abschluss verlassen. Rund 510.000 Menschen ohne Schulabschluss seien ohne Job. Ihr Armutsrisiko sei besonders hoch.

Jedem Achten droht Armut

Dem Bericht zufolge sind 13 Prozent der Deutschen und damit jeder Achte von Armut bedroht. Ohne staatliche Hilfen würde gar jeder vierte Bürger als arm gelten. Nach einer Definition der EU ist von Armut bedroht, wer als Alleinlebender weniger als 60 Prozent des mittleren Einkommens in seinem Land verdient. Für Deutschland fällt in diese Kategorie, wer weniger als 781 Euro netto pro Monat bekommt. Als reich wird eingestuft, wer als Alleinlebender mehr als 3418 Euro im Monat netto hat. Dies sind in der Bundesrepublik 8,8 Prozent der Gesamtbevölkerung. Am gravierendsten stellt sich die Lage für Langzeitarbeitslose sowie Alleinerziehende und deren Kinder dar.

Über weitere Konsequenzen aus dem Bericht, der offiziell erst am 25. Juni vorgelegt wird, ist die Regierung uneins. Scholz sprach sich erneut für die Einführung weiterer Branchen-Mindestlöhne aus. Dies hatte die Union aber bereits im Vorfeld abgelehnt. Der SPD-Sozialexperte Karl Lauterbach machte sich für die Wiedereinführung der Vermögenssteuer stark.

Quelle: tagesschau.de